Pressemitteilungen
Grüne Jugend gegen Überwachung bei Demo
Donnerstag, den 23. Juni 2011 um 09:34 Uhr
Die Grüne Jugend Dresden kritisiert die Funkzellenauswertung am 19. Februar scharf. Hierbei wurden offenbar in großem Umfang Mobilfunkverbindungsdaten von Demonstrant_innen Anwohner_innen, und Passant_innen erfasst.
In unseren Augen sind derartige Maßnahmen ohne Vorliegen einer konkreten Gefahrensituation nicht zulässig. Die Staatsanwaltschaft erklärte, die Funkzellenüberwachung sei zum Zweck von Ermittlungen wegen Angriffen auf Polizeibeamte durchgeführt wurden. Dazu Jessica Ramczik, Vorstand der Grünen Jugend Dresden: "Hier werden Bürger_innen unter den Generalverdacht gestellt potenzielle Straftäter_innen zu sein. Dies wird vorallem diejenigen abschrecken, die auch in Zukunft gegen Nazis auf die Straße gehen wollen."
Die Funkzellenüberwachung ist eine Maßnahme, die maßgeblich die Rechte einer größeren Anzahl Unbeteiligter beeinträchtigt, weshalb sie eine besonders sorgfältige Verhältnismäßigkeitsprüfung erfordert. Dies scheint hier nicht geschehen zu sein. Weiter erklärt Ramczik: "Hier wird maßgeblich in das Versammlungsrecht eingegriffen. Die Umstände der durchgeführten Überwachung erfüllen keineswegs die Vorraussetzungen des § 100h Abs. 1 Nr. 2 StPO. Diese stellt sich somit als absolut unverhältnismäßig dar, da hier tausende von Demonstrationsteilnehmer_innen und Unbeteiligte über mehr als vier Stunden hinweg überwacht wurden."
Die Grüne Jugend Dresden stellt sich hiermit gegen derartige rechtswidrige Methoden der Überwachung und Eingriffe in die Privatsphäre von Bürger_innen. Vor diesem Hintergrund fordern wir, dass die hier von der Polizei erlangten Daten nicht bei den Ermittlungen gegen Demonstrant_innen des 19. Februars verwendet werden.
GJDD ruft zu Protest gegen Neonazistische Demonstration am 17.6. auf
Freitag, den 17. Juni 2011 um 08:35 Uhr
NPD, freie Kameradschaften und andere neonazistisch-rechtsextreme Gruppen mobilisieren für den 17. Juni, den Tag des ArbeiterInnenaufstandes in der ehemaligen DDR, in Dresden zu einer Demonstration unter dem Motto „Damals wie heute: Nationale Souveränität statt Fremdbestimmung“.
Dies stellt einen weiteren Baustein in einer Reihe von Versuchen dieser Gruppierungen dar, bestimmte Ereignisse durch historische Uminterpretation für ihre menschenverachtende Ideologie zu instrumentalisieren.
Wir, die GRÜNE JUGEND Dresden halten dies für absolut inakzeptabel und rufen dazu auf, am 17. Juni unseren Protest in Sicht- und Hörweite der Nazidemonstration deutlich zum Ausdruck zu bringen.
Lasst uns zeigen, dass in Dresden kein Platz für faschistische Ideologien ist und wir uns ausdrücklich zu einer multikulturellen, demokratischen und friedliebenden Gesellschaft bekennen.
Beginn: 17. 6.
Postplatz
16 Uhr
Einladung zum Film- und Diskussionsabend „Plastic Planet“
Mittwoch, den 27. April 2011 um 17:24 Uhr
Die GRÜNE JUGEND DRESDEN (GJ Dresden), die TU-Umweltinitiative (TUUWI) und das Kino im Kasten (KiK) laden für den kommenden Dienstag, den 3. Mai 2011, um 20:30 Uhr zur Vorführung des Dokumentarfilms „Plastic Planet“ ein. Sie findet im Kino im Kasten, August-Bebel-Straße 20, statt. Der Eintritt ist frei.
Kunststoffe („Plastik“) sind aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken. Von der Getränkeflasche über unsere Kleidung bis zum Computer. Der investigative und eingängige Film erzählt aus der Perspektive des Regisseurs Werner Boote wie naiv die meisten Menschen ihnen begegnen und weist auf die zahlreichen Risiken hin.
Dazu Ludwig Reichel, Mitglied der GJ Dresden: „Schon jetzt übersteigt die Konzentration an Kunststoffen die des Plankton in den Meeren deutlich. Genauso wenig sollten wir einfach hinnehmen, dass in Kunststoffen befindliche Weichmacher wie Bisphenol A den menschlichen Hormonhaushalt stark beeinflussen. Der Film thematisiert diese Risiken und das Problem eines geeigneten Recyclings bzw. der Entsorgung. Er motiviert zu einem Umdenken. Nur durch einen nachhaltigeren Umgang mit den Ressourcen können die angesprochenen Probleme eingedämmt werden.“ (Quelle: www.http://www.plastic-planet.de)
Im Anschluss an den 95-minütigen Film wird es die Möglichkeit geben, mit Mitgliedern der GJ Dresden und der TUUWI zu diskutieren. Getränke und Snacks können im Foyer erworben werden.
GRÜNE JUGEND will Pflanzschale erhalten
Sonntag, den 17. April 2011 um 13:37 Uhr
Die GRÜNE JUGEND Dresden hat bei der Stadt beantragt, die Pflanzschale im Kreisverkehr Tharandter Straße zu erhalten. Die GJ betrachtet die Begrünungs-Aktion engagierter Bürger_innen als unterstützenswert und stellte daher den "Antrag auf Erlaubnis der Sondernutzung der öffentlichen Straßen", damit die Pflanzschale auf der Kreuzung verbleiben kann. Dazu Jessica Ramczik, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Dresden: "Es muss den Dresdner Bürger_innen ermöglicht werden unter ökologischem Bezug selbst das Stadtbild mitgestalten zu dürfen." Gleichzeitig ruft die GJ dazu auf, auch durch eigene Aktionen zu einem grüneren und lebenswerteren Dresden beizutragen.
Hintergrund:
Bei der Umgestaltung der Kreuzung Tharandter Straße / Altplauen zum Kreisverkehr blieb der Platz trotz Beschwerden von Anwohner_innen unbegrünt, bis diese schließlich die Bepflanzung mittels einer Pflanzschale selbst in die Hand nahmen. Straßenbauamtsleiter Reinhard Koettnitz kündigte daraufhin die Entfernung der Begrünung an, sollte kein Antrag auf Genehmigung eingehen.
Die Nutzung und Wahrnehmung von öffentlichen Räume machen einen wichtigen Teil des täglichen individuellen Lebens aus. Die grüne Gestaltung öffentlicher Räume im Stadtgebiet ist immer wieder Anliegen Dresdner Bürger_innen. Bei der Verkehrsplanung bleiben diese Wünsche oft ungehört, wie sich an der Tharandter Straße ebensozeigt wie am Postplatz.
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