Position der Grünen Jugend Dresden zum Sächsischen Hochschulgesetz

Welche/r Studierende kennt es nicht? Im Seminar auf dem Fußboden sitzen? In der Vorlesung werden keine Fragen zugelassen, weil es zu viele Studierende gibt? Die Professorin lässt wieder mal ihre Sprechstunde ausfallen?

Änderungen haben sich die Studierenden zu Recht erhofft.

Nun ist das neue Sächsische Hochschulgesetz beschlossen. Trotz massiver Proteste seitens der Studierenden und namhafter Vertreter der Hochschulen erwies sich die Koalition als beratungsresistent. Kleine Änderungen am Gesetz und das Schlagwort "Autonomie" täuschen über die zahlreichen Verschlechterungen durch das neue Gesetz hinweg.

Die demokratische Mitbestimmung der Studierenden wird massiv eingeschränkt und viele Befugnisse auf das Rektorat der Hochschule übertragen. Eine größere Autonomie der Hochschule müsste aber gerade ein größeres Mitspracherecht der betroffenen Akteure nach sich ziehen.

Die festgeschriebene Gebührenfreiheit bezieht sich nur auf wenige Bereiche. So können Gebühren für ein Parallelstudium oder auch für die Benutzung der Bibliotheksdienste erhoben werden. Die Aufnahme eines Studiums sollte aber gerade nicht von finanziellen Aspekten abhängig sein.

Dies sind nur zwei Beispiele eines völlig missglückten Gesetzes. Andere Themen, wie etwa die Einrichtung eines Wissenschaftsfonds für die Hochschulen, wurden erst gar nicht diskutiert geschweige denn im Gesetzentwurf berücksichtigt. So werden Sachsens Hochschulen zu zweitklassigen Bildungseinrichtungen, wenn sie es denn nicht längst sind.

Dieser Artikel unserer Mitglieder Antje Berthold und Gunnar Dietz erschien gekürzt in der Dezemberausgabe 2008 des Jugendmagazins Skunk (http://www.skunk.de/).